Demokratie und Rechtsstaat

Kratie oder Recht - Demos oder Staat

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Samstag, 31. August 2013

Gesetzgebung

"Gesetze machen" ist allzuoft bloß parlamentarische Rechtsbeugung.

1 Kommentar:

Labels: Gesetze, Gesetzgebung, Parlamentarismus, Rechtsbeugung

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Einladung zum Mitdenken

Demokratie und Rechtsstaat gelten als Grundpfeiler moderner Zivilisation. Oft völlig unbedacht. Prinzipien wie Rechtsstaatlichkeit und Volksherrschaft, aber auch Parlamentarismus und Parteilichkeit zeitigen ihre eigenen Probleme, die bedacht sein wollen. Dieser Blog setzt sich daher kritisch und keineswegs wohlwollend mit der Demokratie und ihrer Unvereinbarkeit mit einem Rechtsstaat auseinander. Ein Rechtsstaat gründet auf Recht, Demokratie auf gezählte Stimmen, auf verlautbarte und mit Gewalt durchgesetzte Meinungen, die sich hochtrabend Gesetz nennen.

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