Demokratie und Frieden

Das ist die moderne Demokratie: Man wählt seinem Nachbarn heimlich eine Regierung auf den Hals, die dieser nicht haben will.

Bürokratie - Demokratie - Irrtum

"Wenn ich bedenke, wie leicht die Bürokraten des Demos, einfachsten Irrtümern unterliegen und diese dennoch mittels ihrer Kratie, vulgo Gewalt, durchsetzen, dann wird mir furchtbar schlecht. Und die 'Einzelfälle' summieren sich zu einem Massengrab verlorenen Vertrauens in das, was das bourgeoise Demokratenregime 'Staat' nennt.
Es gibt so etwas wie die Staatsgewalt. Ihr Missbrauch ist furchtbarer als alles andere."

So ein Bekannter einer unserer Blogautoren, der anonym bleiben möchte.

Hammer-Bedürfnis

Das Bedürfnis der herrschenden Klasse, den Untertanen zu zeigen, wo der Hammer hängt, ist auch in der Demokratie nicht ausgestorben. 

Freiheitlich demokratische Gründung

Die Unfähigkeit der demokratischen Bürokratie wird nur noch übertroffen durch ihre Gewaltbereitschaft.

Sündiger Charakter

Die Gier der Demokraten ist unersättlich.

Mephistoteles

Demokratie und Rechtsstaat

Es herrschen die Jesuiten, längst im Vatikan und nun auch in China.
Das hat "Papst Franziskus" geschafft.

Noch aber gilt: Recht kennt Gesetz.
Ganz natürlich.
Auch päpstliche Willkür nutzt da nichts: "Papst Franziskus" hat keine Macht.
Macht hat das Recht.
Dieser Papst kennt es nicht.
 

Demokratie und Rechtsstaat

Die Demokratie in Deutschland ist hinüber. Und sie war nur eine sehr kurze Zeit eine gute Sache.
Der Rechtsstaat in Deutschland ist hinüber. Immer noch herrschen Staatsräson und demokratische Willkür. Die, die die Macht haben, sie regieren mächtig wie nie zuvor.
Der deutsche Nationalsozialismus hat sich längst weltweit verbreitet, es ist ein Siegeszug.
Deutschland, deutsches Denken über alles.
Wozu ist es gut?

Demokratie und Freiheit

Demokratie ist die Freiheit des Volkes, nicht die Freiheit des Einzelnen.

Abschied vom Rechtsstaat

Die Bundesregierung in Deutschland beschließt das umfangreichste Unterdrückungspaket, welches dieses Land jemals kennenlernen mußte:
Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten

Wir dokumentieren den Text der Meldung hier aus diesem wichtigen Anlaß vollständig:

"Die Bundesregierung will angesichts der anhaltenden Bedrohungslage noch diese Woche ein weiteres Gesetzespaket zur Terrorismusbekämpfung auf den Weg bringen. Die Ressortabstimmung dazu sei abgeschlossen, hieß es am Montag in Berliner Regierungskreisen laut Reuters. Am Mittwoch werde das Kabinett über die Verschärfung beraten. Vorgesehen ist eine engere Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit den Geheimdiensten anderer Staaten. Wer ein Prepaid-Handy kauft, muss künftig seinen Personalausweis vorlegen.

Der Verfassungsschutz solle mit ausländischen Nachrichtendiensten gemeinsame Dateien anlegen können, heißt es in einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Gesetzentwurf. Auf diese Weise soll festgestellt werden, ob einer der beteiligten Stellen zu verdächtigen Personen, Objekten oder Ereignissen Informationen vorliegen. Voraussetzung sei, ein „erhebliches Sicherheitsinteresse“. In den teilnehmenden Staaten müssen zudem grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien gewährleistet sein. Die gemeinsamen Dateien sollten auf „bestimmte Ereignisse oder Personenkreise“ beschränkt bleiben. Außerdem ist eine Zustimmung des Bundesinnenministeriums in jedem einzelnen Fall vorgesehen.

Das Problem: Das Innenministerium ist eine weisungsgebundene politische Behörde. Bisher waren solche Überwachungsmaßnahmen nur mit richterlichem Beschluss möglich. Die Geheimdienste arbeiten ihrer Natur nach verdeckt und können für keine ihrer Operationen belangt werden. In der Regel erfährt der Betroffene nicht einmal, dass gegen ihn eine Operation eingeleitet wurde. Die Absprache zwischen den Behörden und den Diensten erfolgt in der Regel mündlich. Rechtsmittel gegen derartige Aktionen sind grundsätzlich unmöglich, weil der Betroffene keine Möglichkeit der Beweisführung hat.

Die Anschläge in Paris und Brüssel hätten die „transnationale Dimension der terroristischen Bedrohung nochmals unterstrichen„, heißt es in dem Entwurf. „Insbesondere mit Partnerdiensten in den Nachbarstaaten und darüber hinaus in EU und Nato besteht ein besonderes Zusammenarbeitsbedürfnis und damit auch die Notwendigkeit, relevante Informationen zeitnah zu teilen.“

Telefonanbieter und Händler sollen künftig die Identität von Kunden bei im Voraus bezahlten Mobilfunktarifen auf ihre Richtigkeit hin überprüfen. Stichprobenuntersuchungen hätten im Zusammenhang mit Prepaid-Handys „eine enorme Anzahl offensichtlich fehlerhafter Datensätze in Kundendatenbanken von Anbietern von Telekommunikationsdiensten ergeben“, heißt es in der Begründung. Fiktive Angaben seien keine Einzelfälle, sondern eine Erscheinung „mit Massencharakter“. Für polizeiliche Ermittlungen ist dies ein Problem.

Die Bundespolizei erhält wie das Bundeskriminalamt künftig die Möglichkeit,verdeckte Ermittler zur Gefahrenabwehr einzusetzen und nicht erst zur Strafverfolgung. Diese Praxis ist äußerst fragwürdig, weil damit das Strafrecht bei Vermutungen und nicht mehr bei gesetzlich geregelten Tatbeständen greift. Es reicht also die Behauptung, jemand habe eine Straftat geplant, um ihn als Täter zu qualifizieren.

Verurteilte Unterstützer einer terroristischen Vereinigung sollen künftig schon bei Haftstrafen von mindestens sechs Monaten unter eine Führungsaufsicht gestellt werden, wenn die Gefahr besteht, dass die Person weitere Straftaten begehen wird. Zudem soll künftig „jegliche Unterstützung“ einer verbotenen kriminellen Vereinigung unter Strafe stehen. Dieser Passus ist bemerkenswert, weil er auch in den von der EU als grundrechtswidrig abgelehnten Terror-Gesetzen der Türkei verwendet wird. Dort hat die Regierung „jegliche Unterstützung“ der PKK unter Strafe gestellt und geht seither gegen Oppositionspolitiker, Journalisten und Regierungskritiker aus der Wissenschaft vor.

Die Koalitionsspitzen hatten die Grundzüge des neuen Sicherheitspakets Mitte April vereinbart."

Es besteht kein Zweifel, daß alles von langer Hand vorbereitet worden ist.

Kritik der demokratischen Psychologie

Ein Manko der Demokratie ist es auch, daß die Küchenpsychologie allenthalben amtlich wird.

Deutsche Flüchtlingskrise: Von der Demokratie betäubt

"Die Flüchtlingskrise schaukelt auf. Sie heizt ein. Sie ängstigt. Sie malt die Zukunft in den dunkelsten Farben. Und vor allem: Sie formt aus Individuen wieder Menschenmassen. Von „Umvolkung“ ist die Rede, vom „großen Bevölkerungsaustausch“. Planwirtschaftler, Volkslenker, Nationenarithmetiker und die, die es werden wollen, beginnen zu rechnen. „Minus 200.000“ fordert Björn Höcke als „neue Obergrenze“ für Einwanderung nach Deutschland.
Doch wovon sollen diese 200.000 subtrahiert werden? Wie muss man sich das deutsche Volk vorstellen, das Höcke und viele andere gerne bereinigen und für ihren nationalen Sozialismus optimieren würden? Ein Blick in die Historie hilft weiter. Denn er irritiert.
Wie es scheint, existierte bis in das 16. Jahrhundert hinein der Begriff der Nation auf dem europäischen Kontinent noch gar nicht. ..."

Ein Beitrag von Henning Lindhoff auf www.ef-online.de. Hier weiterlesen.

Freie Welt: Die Art der westlichen Demokratie grundgelegt

"In den demokratischen Republiken geht die Tyrannei ganz anders zu Werk: Sie kümmert sich nicht um den Körper und geht unmittelbar auf den Geist los. Der Machthaber sagt hier nicht mehr: 'Du denkst wie ich, oder du stirbst'; er sagt: 'Du hast die Freiheit, nicht zu denken wie ich; Leben, Vermögen und alles bleibt dir erhalten; aber von dem Tage an bist du ein Fremder unter uns. Du wirst dein Bürgerrecht behalten, aber es wird dir nicht mehr nützen; denn wenn du von deinen Mitbürgern gewählt werden willst, werden sie dir ihre Stimme verweigern, ja, wenn du nur ihre Achtung begehrst, werden sie so tun, als versagten sie sie dir. Du wirst weiter bei den Menschen wohnen, aber deine Rechte auf menschlichen Umgang verlieren. Wenn du dich einem unter deinesgleichen nähern wirst, so wird er dich fliehen wie einen Aussätzigen; und selbst wer an deine Unschuld glaubt, wird dich verlassen, sonst meidet man auch ihn. Gehe hin in Frieden, ich lasse dir das Leben, aber es ist schlimmer als der Tod.'" Alexis de Tocqueville

Hausunterricht, Homeschooling, Familienschulen und Freilernen

Der postmoderne deutsche Demokrat ist noch schlimmer als der Nationalsozialist. 1938 führten die Nationalsozialisten in Deutschland den Schulzwang ein, die gewaltsame Zuführung von Kindern in eine staatliche Beschulungsanstalt. Das gibt es noch heute in den Schulgesetzen deutscher Länder. Als wenn das nicht schon schlimm genug wäre, setzen die demokratischen Politiker und Behörden unserer Zeit noch ganz kräftig einen drauf: Kindern werden Ihre Eltern mit Gewalt weggenommen: Inzwischen systematisch werden die Kinder von bewaffneten demokratischen Amtspersonen tätlich überfallen, gewaltsam entführt und in teure Heime und Fremdfamilien gesteckt. Und dies nicht in Fällen von Schulschwänzen, sondern wenn die Kinder frei lernen, eben ohne Schule. Dieser Bildungsweg gilt heute als "alternativ", ist gleichzeitig aber auch der klassische deutsche Bildungsweg. Selbst die Weimarer Republik kannte - trotz allgemeiner Schulpflicht - zumindest noch die Ausnahme des Hausunterrichts. Und im Kaiserreich verstand man 1825 unter Schulpflicht noch die durch kaiserliches Erdikt ergangene Vorschrift, daß jede Kommune (die Städte und eben auch die ländlichen Gemeinden) eine Schule zu errichten und vorzuhalten habe. Der Kaiser wollte die allgemeine Bildung heben und sah Schulen als einen Ort und eine Art der kostengünstigen Verwirklichung dieses Ziels an. Heute wissen wir, daß solche Beschulung nur ein Notbehelf ist und es bessere und geeignetere und oft eben auch angemessenere und mildere, ja geradezu leicht zugängliche Formen des Lernens, der Charakterbildung und der persönlichen Bildung und eines umfangreichen Wissenserwerbs gibt. Staatsschule (und auch die "privaten Schulen" sind staatlich bevorschriftet) ist dabei immer auch Herrschaftsausübung. Es geht auch darum, bestimmte Dinge nicht zu lernen und nicht zu erfahren, einfach in dem man diese im staatlich-behördlich vorgegebenem Bildungsplan (hier herrscht noch Planwirtschaft) ausspart und die Gelegenheit und Zeit zur eigenen Bildung wegnimmt.

Demokratische Homophobie*

Der Demokrat ist ein Menschenhasser, schlimmer als jeder Misanthrop. Deshalb sucht er den Menschen im Volk, im Kollektiv, in der Masse regelrecht untergehen zu lassen.

*Homo = Mensch, Phobie = Angst, Furcht

Demokratie und Eurokratie

Demokratie ist gewalttätiger Nationalsozialismus; Eurokratie ist Sowjetfaschismus.

Menschenunmögliche Realität

Kein Mensch kann ernsthaft erklären, daß der Demos der höchste Gott ist und das seine Gewaltherrschaft legitime Kratie sei.

Demokratische Meinungsfreiheit

So ist die Demokratie: Eine Meinung verantwortet der Einzelne nicht vor sich, nicht vor Gott und der Welt, sondern vor dem Demos, genauer vor den Beamten von des Demos Gnaden. Und so schreibt der Demokrat auch in seinem Vorschriftenwahn (er ist ein absolutistischer Kontrollfreak) jedem Produzenten einer Meinung vor, auf jedem Meinungserzeugnis seine volle polizeiliche Adresse anzugeben. Meinungen fürchtet der Demokrat mehr als alles andere. Sie sind ihm gefährlich und Meinungsträger werden durch ihn scharf überwacht. Nicht einmal der Produzent von als Lebensmitteln deklariertem Abfall muß im Namen des Volkes und seiner Papiergesetze seine Produkte mit seiner Adresse versehen. Nur den Produzenten von Meinungen, den Boten von Nachrichten, den Vermittlern von Wissen schreibt der Demokrat vor, jederzeit dem Volkszorn und dem Zugriff seiner bewaffneten Schergen unmittelbar und persönlich Zielscheibe zu sein. Das sollte zur Abschreckung genügen. Und als echter Demokrat schützt er die Meinungsfreiheit auf seine Weise: Sie wird im Grundgesetz zu Papier gebracht und § 1 aller demokratischen Pressegesetze lautet: Die Presse ist frei. Da soll noch 'mal einer 'was sagen.

Den Himmel verloren

Das "Gesetzemachen" ist eine ungeheure Anmaßung - und deren gewaltsame Durchsetzung typisch demokratisch. Es ist eben doch völkischer Wahn verbunden mit gewalttätiger Willkür. Denn kratie kennt nicht Archiv noch Herschaft (mit einem R, wie die archie), sondern nur die (infantile) Durchsetzung des Willens. Und setzt an die entscheidende Stelle den Demos, als wenn ein Volk gemeinsam in den Himmel schreitet und nicht die einzelne verantwortliche, demütige und erlöste Person.

Unrecht der Demokratie

Weder ist der Demos die entscheidende Entität, noch ist Kratie ein legitimes Mittel.

Gott o Gott

Deutschland versinkt in demokratischer Selbstgefälligkeit. Der Demos regiert unverzagt.